Neben der natürlichen und juristischen Person könnten Roboter künftig eine Art "elektronische Person" darstellen und damit Rechte erhalten. Um diesen rechtlichen Status zu erlangen, müssten die Maschinenmenschen allerdings allesamt über einen sogenannten "Kill Switch" verfügen, mit dem sie im Notfall unschädlich gemacht werden können. Zudem wird eine Versicherung zumindest für "große" Roboter angeregt.
Der Vorschlag, der nun in einem
ersten Entwurf vorliegt, stammt vom Rechtsausschuss (Juri) des EU-Parlaments und richtet sich an die europäische Kommission, welche bei Annahme der Motion ein entsprechendes Gesetz ausarbeiten und vorschlagen soll.
Der Entwurf soll eine Reihe ethischer Probleme in Hinblick auf Roboter lösen und vor allem auch Haftungsfragen klären, falls die Roboter Schäden verursachen, etwa im Zusammenhang mit autonomen Autos.
"Wir brauchen dringend ein robustes europäisches rechtliches Rahmenwerk", erklärt
Mady Delvaux, Abgeordnete für Luxemburg und Ausschusssprecherin.
Das Parlament wird im kommenden Monat über den Vorstoß abstimmen. Wird dieser angenommen, gelangt er an die Kommission. Dies hat allerdings keine bindende Wirkung. Die Kommission kann somit nicht dazu verpflichtet werden, ein Gesetz auszuarbeiten.